- Kreisverband Freiburg

Rückblick auf die Arbeit unserer Stadträte

Anlässlich der letzten Sitzung des Freiburger Gemeinderats vor den Kommunalwahlen werfen wir einen Blick zurück auf die Arbeit unserer Stadträte im vergangenen Jahr.
Wir sind stolz auf ihr großes Engagement für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Und auch in Zukunft haben wir noch viel vor...
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Rückblick auf die Arbeit unserer Stadträte


Der Gemeinderat


Der Freiburger Gemeinderat hat 48 Mitglieder, die ehrenamtlich in Teilzeit ihre Funktion als Stadtrat ausüben. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Der Gemeinderat arbeitet im Zusammenspiel mit der Verwaltung, die durch den Oberbürgermeister Martin Horn und seine Bürgermeister-Kollegen vertreten wird. Aktuell sind die Freien Demokraten mit zwei Stadträten vertreten.

Der Gemeinderat fasst Beschlüsse idealerweise zum Wohle der Allgemeinheit. Die Informationsgrundlage hierfür wird vorab in 13 Ausschüssen geschaffen. Unsere Stadträte stellen an die Stadtverwaltung Anfragen und Anträge, um im liberalen Sinne Entscheidungen zu beeinflussen. Über die Ergebnisse dieses Prozesses berichtet die Presse, das Amtsblatt und die jeweiligen Stadträte und Fraktionen.



Die FDP-Stadträte


Mit einem Wahlergebnis von 4,8 % erhielten die Freien Demokraten bei der letzten Kommunalwahl zwei Sitze im Gemeinderat. Zunächst übten Patrick Evers und Nikolaus von Gayling diese Mandate aus. Nach ihrem Rückzug im Juli 2018 rückten Sascha Fiek und Christoph Glück in den Gemeinderat nach.
Ihnen allen sind wir zu großem Dank verpflichtet - für ihren Sachverstand und die viele Zeit, die Sie für das Gemeinwohl und unsere Partei aufgewendet haben.



Arbeitsweise der Stadträte


Die neuen Stadträte haben auch neuen Schwung in den Gemeinderat gebracht, was messbar in der gestiegenen Anzahl von Anträgen und Anfragen seitens der Freien Demokraten deutlich wird. Darüber hinaus konnten sie auch eine vertrauensvolle Arbeitsgrundlage mit Vertretern der Verwaltung und anderen Fraktionen aufbauen. Die neue Arbeitsweise umfasst insbesondere auch eine wöchentliche (mitgliederöffentliche) Stadtratssitzung im Rathaus, die von vielen Parteimitgliedern regelmäßig besucht wird. Unterstützung erhalten die Stadträte von Birgit Scheer-Müller, Jörg Breidenbach und durch den Vorstand des Kreisverbandes.

Während die Tagesordnungspunkte des Gemeinderats bei den Sitzungen parteiintern kritisch aber dennoch konstruktiv diskutiert werden, können die Stadträte die Ergebnisse dieser Diskussionen inhaltlich vor allem über die städtischen Ausschüsse einbringen. Sascha Fiek sitzt u.a. im Hauptausschuss, der insbesondere für die Haushaltsberatungen verantwortlich ist. Als Mitglied u.a. der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Kultur kann Christoph Glück vor allem durch seine Erfahrungen als Gastronom und Hotelier einen wertvollen Praxisbezug herstellen.



Liberale Stimme im Gemeinderat


Folgende wichtige Impulse haben unsere Stadträte in den letzten Monaten im Gemeinderat gesetzt:
Eine umfassende Übersicht der Anfragen und Anträge ist auf der Website der Stadträte zusammengestellt.

Aus dieser Vielzahl an Themen sticht die Diskussion um den Haushalt 2019/20 heraus: Im Vorfeld haben sich die Stadträte mit viele Organisationen und Projektleitern ausgetauscht - keine leichte Aufgabe bei hunderten Antragstellern. Auch Finanzbürgermeister Stefan Breiter stellte sich dem Gespräch. Trotz Zustimmung zu vielen sinnvollen Ausgaben fanden im Gegenzug die Einsparvorschläge unserer Stadträte jedoch keine Mehrheit im Gemeinderat. Eine prognostizierte Nettokreditaufnahme von 70 Mio. Euro über die nächsten zwei Jahre konnten sie schlussendlich nicht mittragen und haben deshalb als einzige Stadträte gegen den Gesamthaushalt votiert.

De Haushaltsrede von Sascha Fiek können Sie als PDF-Dokument und als Video abrufen.



Medienberichte


Die lokalen Medien haben die Impulse der FDP und ihrer Stadträte mehrfach aufgegriffen. Im Internet finden Sie einen umfassenden Pressespiegel. Hier eine Auswahl:

"Wir wollen eine umweltfreundliche Verkehrswende" - Badische Zeitung, 7. Mai 2019

Anträge der FDP für den Freiburger Haushalt - Badische Zeitung, 1. März 2019

Das Spitzentrio der Liberalen - Badische Zeitung, 4. Februar 2019

Noch ein Stadtteil - Badische Zeitung, 30. Oktober 2018
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