Kreisverband Freiburg

Sitzung des Gemeinderats am 2. Oktober 2018

siehe auch die Zusammenfassung auf freiburg.de

Unser Stadtrat Sascha Fiek hat diese Sitzung für Sie auch in einem Videokommentar zusammengefasst.

Tagesordnung



Wechsel bei der SPD


Stadträtin Türkan Karakurt scheidet aus dem Gemeinderat aus. Als Nachrücker wird Prof. Hans Essmann verpflichtet.

Verunreinigung des öffentlichen Raumes


Die Verwaltung soll u.a. auch auf Antrag der Freien Demokraten berichten, ob die Vermüllung in Freiburg in den letzten Jahren zugenommen hat und was sie zur Müllvermeidung und -beseitigung unternimmt.

Vorlage:Antrag von SPD, Freien Wählern und Freien Demokraten
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung


Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich


Die Verwaltung soll zu Fragen der Situation von Frauen in städtischen Kultureinrichtungen Stellung nehmen.

Vorlage:Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und JPG
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung


Nutzungskonzept Lycée Turenne


Die Verwaltung legte ein grobes Konzept für die zukünftige Nutzung des Lycée Turenne und die darin ansässigen Schulen vor. Aufgrund der geschätzten Sanierungskosten von 14 Millionen Euro sieht die Verwaltung keinen Spielraum für eine zeitnahe Umsetzung. Der Gemeinderat setzt dennoch die Erstellung einer Machbarkeitsstudie durch.

Vorlage:G-18/090
interfraktioneller Antrag
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung
Medienberichte:Freiburger Gemeinderat setzt Machbarkeitstudie fürs Lycée Turenne durch (Badische Zeitung)


Leistungen für wohnungslose Menschen


An der Bötzinger Straße wird für 3,5 Millionen Euro ein neues Wohnheim für Wohnungslose entstehen. Der Jahresbericht der Wohnungsnotfallhilfe zeigt auf, wie viele Menschen in Freiburg keine Wohnung haben und wo sie untergebracht werden.

Vorlage:G-18/199
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung



Leitbild Migration und Integration


Nach 14 Jahren sollen neue Grundsätze des Zusammenlebens in Freiburg und der Rahmen für eine gelingende Integration formuliert werden. Dazu wird als erste Maßnahme ein breiter Beteiligungsprozess eingeleitet. Das Projekt wird mit 40.000 Euro aus Mitteln des Landes gefördert.

Vorlagen:G-18/216
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung



Quartierraum Gutleutmatten


Ab Anfang 2019 wird dem Lokalverein Haslach ein neuer Veranstaltungsraum in der Magdalena-Gerber-Straße zur Verfügung stehen. Die Miet- und Betriebskosten werden ab 2020 vom städtischen Haushalt mit jährlich 35.000 Euro bezuschusst.

Vorlagen:G-18/190
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung



Neues Rettungszentrum


Neben der Hauptfeuerwache soll ein neues Rettungszentrum entstehen. Von dort können im Einsatzfall alle Stadtteile innerhalb von zehn Minuten erreicht werden. In einem ersten Schritt wurden der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan dafür angepasst.

Vorlagen:G-18/184, G-18/152
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung



Baumschutz und Dachbegrünung


Die Verwaltung informiert über die Möglichkeiten, mehr Bäume zu pflanzen, den Schutz von Bäumen oder den Stand bei der Dach- und Fassadenbegrünung. Die Baumschutzsatzung wird überarbeitet und u.a. auch auf Antrag der Freien Demokraten wird das Thema Dachbegrünung nochmal besonders in den Fokus genommen.

Vorlagen:G-18/111, Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, FL/FF, Freie Demokraten
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung
Amtsblatt:100 grüne Dächer für Freiburg
Medienberichte:100 grüne Dächer (Badische Zeitung)
Wer in Freiburg unerlaubt Bäume fällt, soll höhere Strafen zahlen (Badische Zeitung)


Sascha Fiek
Blog-Beitrag von Sascha Fiek:

Ökologisch in die Höhe bauen


Konzept für Kleingärten


Mit dem neuen Konzept "Gärtnern in Freiburg" sollen unterschiedliche Gartenformen auf öffentlichen Flächen gefördert werden. Das Konzept berücksichtigt aber auch die klassischen Kleingärten und schlägt Möglichkeiten für deren Weiterentwicklung vor.

Vorlagen:G-18/128
Voten:Sascha Fiek: Zustimmung
Christoph Glück: Zustimmung
Gemeinderat: Zustimmung



Gehwegreinigungsgebühren in der Innenstadt


Die Gebühren für die Gehwegreinigung steigen in der Innenstadt ab 1. Januar 2019 von jährlich 25,40 Euro auf 27,72 Euro pro Frontmeter.

Vorlagen:G-18/220
Voten:Sascha Fiek: (wegen Befangenheit keine Teilnahme an der Abstimmung)
Christoph Glück: (wegen Befangenheit keine Teilnahme an der Abstimmung)
Gemeinderat: Zustimmung


Druckversion Druckversion 
Suche

TERMINE

14.11.2018Kompetenzteam "Bildung & Wissenschaft"15.11.2018Kompetenzteam "Wirtschaft & Tourismus"26.11.2018Stammtisch» Übersicht

Newsletter

Erhalten Sie eine monatliche Zusammenfassung aktueller Themen und Termine. Schreiben Sie zur Anmeldung einfach eine E-Mail mit dem Betreff "Newsletter" an info@fdp-freiburg.de.

Mitglied werden


Unsere Jugendorganisation

Junge Liberale

Für Südbaden im Bundestag

Christoph Hoffmann Marcel Klinge

Soziale Netzwerke