Kreisverband Freiburg

Landesparteitag


Es war ein langer Tag für die neun Delegierten und weitere Mitglieder aus unserem Kreisverband. Um 10 Uhr begann am 5. Januar der 117. Parteitag des Landesverbands Baden-Württemberg in Fellbach bei Stuttgart. Nach einigen Grußworten, bei denen natürlich auch das Ende der "Jamaika"-Sondierungsgespräche nicht fehlen durfte, beschäftigten die Delegierten sich mit programmatischen Anträgen und Änderungen der Satzung. In Zukunft werden alle Mitglieder des Landesverbands online darüber abstimmen können, welche zwei Anträge beim Landesparteitag zuerst behandelt werden. Der Leitantrag des Landesvorstandes hatte den Fokus auf „weltbester Bildung“.

Es wurde heiß diskutiert: Was bedeutet Wahlfreiheit im Bildungsbereich? Muss mehr in Technik investiert werden? Sollte ein Fach für berufliche Bildung eingeführt werden? Soll es für islamischen Kindern Islamunterricht geben? Was ist mit dem Abitur? Sollte das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern aufgehoben werden? Diese und viele weitere Fragen wurden kontrovers diskutiert. Einig waren sich aber alle: in Bildung muss mehr und effektiver investiert und die Freiheit und Kompetenz der einzelnen Schulen gestärkt werden.

Nach mehrstündiger Beratung konnte dann der Antrag einstimmig beschlossen werden. Der Beschluss wird in Kürze online verfügbar sein. Wir hatten danach noch ca. 1 Stunde Zeit, uns mit den Folgeanträgen zu beschäftigen. Schnell und wenig kontrovers wurde beschossen, dass wir das NetzDG abschaffen wollen und weiterhin die Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung ablehnen. Zum Schluss wurde es nochmal kontrovers: 50 Mitglieder hatten beantragt, auch Menschen mit subsidiären Schutz den Familiennachzug für die Zeit des legalen Aufenthaltes ab März wieder zu gewähren. Der Landesvorstand beantragte hingegen eine weitere Aussetzung. Es wurde schnell klar, dass es keine einhellige Meinung geben würde. Unser ehemaliger Vorsitzender, Sascha Fiek, konnte appellierte mit einer flammenden Rede für Humanismus, Freiheit und Menschenwürde, doch eine deutliche Mehrheit folgte am Ende der Position des Landesvorstands. Die Badische Zeitung berichtete dieses Jahr besonders ausführlich von unserem Parteitag.

Um 19:30 Uhr endete der Parteitag und ging nahtlos in die Abendveranstaltung über. Am "bunten Abend" konnte man sich mit FDP-Kollegen aus ganz Deutschland austauschen und sich nach dem langen, arbeitsreichen Tag stärken.

Am nächsten Tag stand die traditionelle Dreikönigskundgebung der Freien Demokraten in der Stuttgarter Staatsoper auf dem Programm. Eine Aufzeichnung ist online verfügbar.

Monica Diewald
Beisitzerin im Kreisvorstand


Druckversion Druckversion 
Suche

TERMINE

23.09.2018Heuss, Maier und Haußmann im Dialog: „Innovation“ – Zauberwort des Fortschritts24.09.2018FraktionssitzungStammtisch» Übersicht

Newsletter

Erhalten Sie eine monatliche Zusammenfassung aktueller Themen und Termine. Schreiben Sie zur Anmeldung einfach eine E-Mail mit dem Betreff "Newsletter" an info@fdp-freiburg.de.

Mitglied werden


Unsere Jugendorganisation

Junge Liberale

Für Südbaden im Bundestag

Christoph Hoffmann Marcel Klinge

Soziale Netzwerke